DLISTE

AGB

  1. Die zu erbringende Leistung ist Planung, Konzipierung und Ausarbeitung von Kommunikationsaufgaben, sowie Beratung und Produktionsarbeiten. Diese Arbeiten sind das kontrollierbare Ergebnis des genauen Briefings durch den Auftraggeber und des Leistungsangebots des Auftragnehmers.
  2. Für alle Vereinbarungen gilt das Recht über den Werkvertrag bzw. über den Werklieferungsvertrag.
  3. Der Auftragnehmer hat das Recht, Teile der Leistung durch Dritte erbringen zu lassen. Bestimmte Eigenschaften in Bezug auf Wirkung werden nicht zugesichert.
  4. Der Autraggeber erwirbt das exklusive NUTZUNGSRECHT an der IN AUFTRAG GEGEBENEN ARBEIT. Unwesentliche Teile der Arbeit darf der Auftragnehmer im Zusamenhang mit anderen Arbeiten in abgeänderter Form verwenden. Eine über den Rahmen des konkreten Auftrags hinausgehende, auch teilweise Nutzung des Arbeitsergebnisses bedarf einer vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers. Der Auftragnehmer geht davon aus, dass der Auftraggeber die Nutzungsrechte an den von ihm gelieferten Teilen besitzt.
  5. Die Urheberrechte an der ganzen Leistung und an jeder Teilleistung bleiben beim Auftragnehmer.
  6. Der Auftragnehmer darf Teile der erbrachten Leistungen für seine Eigenwerbung einsetzen, egal, ob sie veröffentlicht wurden oder nicht.
  7. Die Verantwortung für die sachliche Richtigkeit des Inhalts trägt der Auftraggeber, sofern nicht der Auftragnehmer schriftlich gegebene Weisungen missachtet.
  8. Vereinbarungen über Fixkosten und Fixtermine können nur schriftlich getroffen werden.
  9. Auf den Werklohn und die Nebenvergütungen, wie Ausgaben und Spesen, sind angemessene Abschlagzahlungen zu leisten: 1. Drittel bei Auftragserteilung
    2. Drittel bei Beginn der Reinausführung
    3. Drittel nach übergabe der vereinbarten Leistung
    Gegenüber Werklohn und Nebenvergütungen sind Aufrechnungen, Minderung und die Ausübung von Zurückbehaltungsrechten ausgeschlossen. Ausgenommen ist lediglich die Geltendmachung rechtskräftig festgestellter Forderungen. Kann der Auftragnehmer oder ein Dritter die vorgesehene Gesamtleistung nicht oder nur verspätet erbringen, so bleibt die Zahlungsverpflichtung des Auftraggebers insoweit bestehen, als Teilleistungen für ihn objektiv verwendbar sind.
  10. Für Leistungen, die Dritte erbracht haben oder erbringen sollten, übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung; er tritt jedoch seine eigenen Anspr?che gegenüber den jeweiligen Dritten an den Auftraggeber ab.
  11. Bei objektiven Leistungsmängeln ist der Auftragnehmer nach seiner Wahl zur Nachbesserung, Gutschrift, des Minderwertes, Lieferung mängelfreier Teile oder Leistungen und bei Unvollständigkeit zur Nachlieferung oder Nachbesserung in angemessener Zeit berechtigt.
  12. Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche gegenüber dem Auftragnehmer sind ausgeschlossen, wenn kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Autragnehmers oder seiner Erfüllungsgehilfen vorliegt.
  13. Der Auftragnehmer ist nur verpflichtet, den unmittelbaren Schaden zu ersetzen und zwar bis zu einem Betrag von 5.000 &euro.
  14. Für alle Vereinbarungen gilt in jedem Fall deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, immer der Sitz des Auftragnehmers.
  15. Sind einzelne Geschäftsbedingungen ungültig, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt.
Januar 1996

Dietmar Liste
dliste communication
http://www.dliste.de
dliste at dliste punkt de
030 - 30 12 08 08